Einzelplan 07

Bundesministerium der Justiz im Bundeshaushalt

Im Bundeshaushalt 2026 sind für Justiz 1,2 Mrd. € eingeplant. Das sind 0,23 % aller Ausgaben des Bundes und rund 14,51 € je Einwohner im Jahr.

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Justiz auf einen Blick

Ausgaben 2026
1,2 Mrd. €
Soll, Kernhaushalt
Anteil am Bundeshaushalt
0,23 %
Platz 20 von 26
Je Einwohner
14,51 €
im Jahr
Veränderung seit 2024
+17,9 %
1 Mrd. € im Jahr 2024

Wofür das Geld ausgegeben wird

Der Einzelplan 07 finanziert das Justizministerium und die obersten Gerichte des Bundes, etwa den Bundesgerichtshof, das Bundesverwaltungsgericht, den Bundesfinanzhof, das Bundesarbeitsgericht und das Bundessozialgericht. Dazu kommen der Generalbundesanwalt, das Deutsche Patent- und Markenamt und das Bundesamt für Justiz. Ein großer Teil der Ausgaben wird durch Gebühren, vor allem Patentgebühren, wieder eingenommen.

  • Oberste Gerichtshöfe des Bundes
  • Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof
  • Deutsches Patent- und Markenamt
  • Bundesamt für Justiz
  • Verbraucherschutz (ab 2025)

Seit 2025 trägt das Ministerium den Namen Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz.

Entwicklung 2024 bis 2026

Soll-Werte laut Haushaltsplan des Bundes, ohne Sondervermögen.

JahrAusgabenEinnahmenAnteilJe EinwohnerRang
20241 Mrd. €666,1 Mio. €0,22 %12,31 €19 / 25
20251,2 Mrd. €739,8 Mio. €0,23 %13,91 €19 / 26
20261,2 Mrd. €749,8 Mio. €0,23 %14,51 €20 / 26

Häufige Fragen: Justiz im Bundeshaushalt

Wie viel gibt der Bund 2026 für Justiz aus?

Im Bundeshaushalt 2026 (Soll) sind im Einzelplan 07 (Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz) Ausgaben von 1,2 Mrd. € veranschlagt. Dem stehen eigene Einnahmen von 749,8 Mio. € gegenüber.

Welchen Anteil hat Justiz am Bundeshaushalt?

Justiz macht 2026 0,23 % aller Ausgaben des Bundes aus. Damit liegt der Einzelplan 07 auf Platz 20 von 26 Einzelplänen.

Wie viel zahlt jeder Einwohner für Justiz?

Umgerechnet auf rund 83,6 Millionen Einwohner sind das 14,51 € je Person und Jahr. Wie viel davon aus deinem eigenen Gehalt kommt, zeigt der Rechner „Wo geht meine Steuer hin?“.

Wie haben sich die Ausgaben für Justiz seit 2024 entwickelt?

Von 1 Mrd. € im Jahr 2024 auf 1,2 Mrd. € im Jahr 2026, das ist ein Plus von 17,9 %. Seit 2025 trägt das Ministerium den Namen Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz.

Was ist ein Einzelplan?

Der Bundeshaushalt ist in Einzelpläne gegliedert, meist einen je Ministerium oder Verfassungsorgan. Jeder Einzelplan ist in Kapitel und Titel unterteilt. Der Bundestag beschließt alle Einzelpläne zusammen im Haushaltsgesetz.

Methoden und Quellen

Beträge: Alle Werte sind Soll-Werte aus dem jeweiligen Haushaltsplan des Bundes (2024 bis 2026), also die vom Bundestag beschlossenen bzw. im Regierungsentwurf geplanten Ausgaben und Einnahmen des Einzelplans 07. Die tatsächlichen Ausgaben (Ist) können davon abweichen.

Kernhaushalt: Sondervermögen wie das Sondervermögen Bundeswehr, der Klima- und Transformationsfonds oder das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität sind nicht enthalten.

Anteil und Rang: Der Anteil sind die Ausgaben des Einzelplans geteilt durch die Gesamtausgaben des Bundeshaushalts im selben Jahr. Der Rang ordnet alle Einzelpläne eines Jahres nach ihren Ausgaben.

Je Einwohner: Ausgaben geteilt durch rund 83,6 Millionen Einwohner (Destatis, Bevölkerungsstand Ende 2024). Wie viel davon aus deinem eigenen Lohn stammt, berechnet der Rechner „Wo geht meine Steuer hin?“.

Größte Einzelposten: Haushaltstitel dieses Einzelplans, die zu den größten Titeln des gesamten Bundeshaushalts gehören. Kleinere Titel sind nicht einzeln aufgeführt.

Vergleichbarkeit: Bei Neuzuschnitten von Ministerien wechseln Aufgaben zwischen Einzelplänen. Solche Änderungen sind oben im Abschnitt zu den Aufgaben vermerkt.

Quellen: Bundeshaushalt digital (BMF), Haushaltsgesetze und Haushaltspläne 2024 bis 2026 (BMF), Statistisches Bundesamt. Datenstand: Bundesministerium der Finanzen, Bundeshaushaltsplan 2026 (Soll), Titelliste.

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